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Verschollene Personen

  • Autor: Sebastian A. Götz
  • Datum: 24/09/2018
  • Verlag: Focus
  • Kategorie: FuB, Recht

Unglück auf hoher See, Unfall in den Bergen oder Flugzeugabsturz: Leider verschwinden immer wieder Menschen, die erst nach einiger Zeit oder überhaupt nicht mehr gefunden oder identifiziert werden können. Nach welchen Fristen sie für tot erklärt werden.

  • Es gelten unterschiedliche Fristen zur Todesfeststellung
  • Zuständig sind die Amtsgerichte
  • Nicht jede Person kann eine gerichtliche Todesfeststellung beantragen

Für die Angehörigen stellen solche Unglücke eine immense Belastung dar. Denn die Verwandten müssen die Trauer auch fühlen und begreifen können. Eindrücke, die bei Sterbefällen mit vermissten Personen fehlen.

Dazu kommt, dass der Tod eines Menschen auch erhebliche rechtliche Konsequenzen mit sich bringt. Bei verheirateten Menschen wird der Ehegatte nun Witwer oder Witwe. Es müssen Anträge bei der Rentenversicherung oder anderen privaten Versicherungen gestellt werden. Auch die Erbschaft der nicht auffindbaren Person muss geregelt werden. Für all diese Maßnahmen wird normalerweise eine Sterbeurkunde benötigt.

Vermisste Person für tot erklären

Ein Problem der Angehörigen ist, dass der Tod der verschollenen Person nicht nachgewiesen werden kann. Durch den fehlenden Körper kann ein Arzt keine Leichenschau vornehmen. Es existiert keine Todesbescheinigung und ein Standesamt darf in solchen Fällen keine Sterbeurkunde ausstellen. Den Angehörigen bleibt in solch einem Fall nur der Weg zum Amtsgericht um eine gerichtliche Todeserklärung zu beantragen.

Wann gilt jemand als Verschollen

Nach dem Verschollenheitsgesetz gilt jemand als verschollen, dessen Aufenthalt während längerer Zeit unbekannt ist, ohne dass Nachrichten darüber vorliegen, ob er in dieser Zeit noch gelebt hat oder gestorben ist, sofern nach den Umständen hierdurch ernstliche Zweifel an seinem Fortleben begründet werden.

Fristen für die gerichtliche Todeserklärung

Je nach Unglücksart gibt es hierbei unterschiedliche Fristen. Bei einem Flugzeugabsturz sind es beispielsweise drei Monate, bei einer Seefahrt sechs Monate. Bei einer vermissten Person (mit einem Alter über 25 Jahren) kann erst zehn Jahre nach dem letzten Kontakt eine gerichtliche Todeserklärung beantragt werden, sollte es ernste Zweifel an deren Überleben geben.

Wer kann die Todeserklärung beantragen

Nicht jede Person darf in Deutschland einen Antrag auf die gerichtliche Todeserklärung stellen. Hierzu ist nur der Ehegatte, der Lebenspartner, die Kinder oder der jeweilige gesetzliche Vertreter berechtigt. Ebenfalls darf die zuständige Staatsanwaltschaft die Klärung beantragen. Der Bundesgerichtshof urteilte unter dem Az. IVb ZB 588/80, das Dritte Personen nur bei dem Vorliegen eines rechtlichen Interesses, beispielsweise einer Erbberechtigung, einen Antrag stellen dürfen.

In Deutschland bestimmt sich die gerichtliche Todeserklärung nach mehreren Gesetzen. Unter anderem dem Verschollenheitsgesetz (VerschG) und dem Gesetz zur Änderung von Vorschriften des Verschollenheitsrechts (VerschÄndG). Für das gesamte Verfahren gelten die Vorschriften des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen (FamFG).

Folgen der Todeserklärung

Nach dem richterlichen Beschluss über die Todeserklärung wird eine Person als verstorben angesehen. Dieser Beschluss wird öffentlich bekannt gegeben und ersetzt die standesamtliche Sterbeurkunde. Jede Verschollene und für tot erklärte Person wird in der Verschollenheitsliste bekannt gegeben.

Sollte wider erwarten die für tot erklärte Person dennoch leben, kann diese oder der zuständige Staatsanwalt die Aufhebung des Beschlusses beantragen.